Online BlickpunktDie Themen der SKS
Zollgebühren
Das Internet machts möglich: Zahlreiche Konsumentinnen und Konsumenten bestellen Produkte online im Ausland. Tiefere Preise und eine grösseres Angebot locken. Doch leider verteuern tiefe Mehrwertsteuerfreigrenzen und überhöhte Verzollungskosten die Importe immens. Wer beispielsweise in Deutschland CDs, Veloersatzteile oder Farben im Wert von knapp 60 Franken importiert, muss 61 Franken an Abgaben zahlen. Davon gehen 53 Franken als Zollbearbeitungsgebühren an private Spediteure wie Swiss Post GLS oder DHL!
Haltung der SKS
Die SKS verlangt den Stopp des Zollgebühren-Wuchers. Solche Handelshemmnisse sind absurd und dienen nur dem Erhalt der Hochpreisinsel Schweiz. Die SKS hat daher in einer Motion mit Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer vier konkrete Massnahmen verlangt, welche den überrissenen Zollgebühren ein Ende bereiten.
Aktuelle Situation
Zur Überraschung der SKS hat der Bundesrat am 1. März Ja gesagt zu zwei der vier Massnahmen. Der Nationalrat stimmte diesen zwei Punkten der Motion am 19. März 2010 zu. Der Ständerat lehnte am 13. Dezember 2010 eine Erhöhung der Mehrwertsteuerfreigrenze bei Warenimporten ab, sprach sich aber mit 38:0(!) Stimmen dafür aus, dass auch die privaten Spediteure die sogenannt vereinfachte Verzollung anwenden müssen. Damit dürften die Kosten für die Verzollung in Zukunft deutlich sinken. Noch ist es aber nicht so weit: Die Verpflichtung zur vereinfachten Verzollung muss zuerst noch im Gesetz festgeschrieben und in Kraft gesetzt werden. Die Eidgenössische Zollverwaltung schlägt drei Varianten vor, wie die Motion umgesetzt werden könnte. Die SKS setzt sich für die Variante B ein; fordert aber flankierende Massnahmen: