Online BlickpunktDie Themen der SKS
Agrar - Freihandelsabkommen Schweiz - EU
Lebensmittel sind in der Schweiz deutlich teurer als in der EU. Dafür sind verschiedene Faktoren verantwortlich. Unter anderem: bessere Standards (Tierwohl, Ökologie), kleinere Bauernhöfe, Topografie - aber auch "Ineffizienz". Darum will der Bundesrat die Grenzen für Landwirtschaftsprodukte gegenüber der EU öffnen. Offene Grenzen würden den Wettbewerb beleben und die Bauern herausfordern. Am 14. März 2008 hat er daher entschieden, Verhandlungen mit der EU über ein Freihandelsabkommen im Agrar- und Lebensmittelbereich (FHAL) aufzunehmen.
Haltung der SKS
Die SKS begrüsst, dass Verhandlungen zu einem solchen Freihandelsabkommen geführt werden. Die Konsumentinnen und Konsumenten könnten von einer grösseren Angebotsvielfalt und tieferen Preisen profitieren. Ebenso sind offene Märkte eine Chance für Landwirte, welche qualitativ hochstehende Lebensmittel produzieren. Diese Lebensmittel bieten einen Mehrwert gegenüber der Konkurrenz aus dem Ausland: artgerechte Tierhaltung, Schonung der Umwelt, kein Einsatz der Gentechnologie, hohe Lebensmittelsicherheit. Die Produktion von Massenware und/oder ein Bauernsterben können keine Zukunftsstrategie sein.
Die SKS verlangt daher, das FHAL mit einer Qualitätsstrategie für hochwertige Lebensmittel zu verbinden. Ebenso ist für die SKS klar, dass die Schweiz nicht zentrale Schweizer Errungenschaften in den Verhandlungen Preis geben darf (z.B. Herkunftsdeklaration, Deklaration von Käfigeiern - siehe auch Cassis-de-Dijon-Prinzip, Deklarationen).
Aktuelle Situation
Der Bundesrat hat Verhandlungen mit der EU über ein Abkommen in den Bereichen Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit, Produktesicherheit und Gesundheit aufgenommen. Im Juni 2010 hat das Parlament zudem einer Bilanzreserve zugestimmt, welche mithelfen soll, allfällige Härten abzufedern. Das Bundesamt für Landwirtschaft hat eine Qualitätsoffensive gestartet, eine Charta für die Landwirtschaft ist unter Einbezug aller interessierten Kreisen in Ausarbeitung und weitgehend bereinigt.