"Pokern Sie nicht, wenn es um Ihr Herz geht!" Mit dieser Werbebotschaft wurden die Bernerinnen und Berner während Wochen richtiggehend zugedeckt. Die Privatklinik Hirslanden warb für ihr Kompetenz-Zentrum für Herzerkrankungen. Ist Aufregung gut für's Herz?

Jedenfalls haben sich viele Konsumentinnen und Konsumenten bei der SKS beschwert: Es gehe ja nicht an, dass die Privatklinik eine teure Werbekampagne mache für Leistungen, welche aus der Grundversicherung bezahlt würden. Dieser Meinung sind auch wir: Für solche Leistungen - und die Herzmedizin gehört zweifellos dazu - darf nicht Werbung gemacht werden.

Nun nützt es wenig, sich nur aufzuregen. Wir haben uns also an das unserer Meinung nach zuständige Bundesamt für Gesundheit gewandt. Der Bescheid hiess: Es sei zwar richtig, dass das BAG die Aufsicht über die Krankenversicherungen ausübe. Der Haken daran, beziehungsweise das Schlupfloch, damit sich das BAG doch nicht um den Fall kümmern muss: Weil nicht die Krankenkassen, sondern die Hirslanden-Klinik selbst die Kampagne lanciert, seien sie nicht "Ansprechpartner", um dies zu prüfen. "Obschon diese Werbung indirekt Leistungen aus der Grundversicherung tangiert", heisst es abschliessend.

Und wer ist also zuständig? Das BAG verweist uns an die kantonale Gesundheitsdirektion, da diese für die Gesundheitsversorgung und speziell für die Spitäler zuständig sei. Und welcher Bescheid kommt von dort? "Nach unserer Beurteilung liegt keine aufsichtsrechtliche Materie nach Artikel 70 ff Spitalversorungsgesetz (SpVG) vor, denn die Aufsicht gemäss SpVG betrifft den gesundheitspolizeilichen Aspekt. Dieser Fall hat keinen solchen". Alles klar?

Uns nicht. Denn es kann ja nicht sein, dass wir die Werbung für Medikamente beanstanden können, solche für Spitalleistungen im Bereich der Grundversicherung hingegen nicht. Wir werden den Parcours also nochmals neu durchlaufen - Bewegung ist ja gut für's Herz...

Sara Stalder
Geschäftsleiterin Stiftung für Konsumentenschutz

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